Corona - Hinweise für Betriebe


Aufgrund des Auftretens des Coronavirus in Deutschland geben wir Hinweise zum Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen.

Nach dem Auftreten des Coronavirus in Deutschland erreichen uns Nachfragen, wie Arbeitgeber auf das Thema reagieren können und sollten. Wir werden Sie an dieser Stelle stets aktuell informieren. Auch auf den Seiten des Bundesverbandes Tischler Schreiner Deutschland (TSD) und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) finden Sie Informationen für Betriebe. Betriebe, die Interesse an Landes- und/oder Bundeszuschüssen haben, können den Newsletter der NBank abonnieren, um direkt informiert zu sein. Hier der Link für die Anmeldung Newsletter NBank.
Aufgrund der wieder steigenden Corona-Infektions-Zahlen empfehlen wir Ihnen, sich regelmäßig auf der Website des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu informieren: www.rki.de. Zudem bietet der NDR eine interaktive Karte mit allen aktuellen Zahlen für den Norden an. Diese finden Sie unter: www.ndr.de/nachrichten/

Schutzmaßnahmen und Arbeitsschutzbestimmungen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlichte am 16. April 2020 den „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“. Dieser definiert einen bundesweit einheitlichen Mindeststandard für die icherheit und Gesundheit bei der Arbeit und bestimmt den konkreten Anforderungsrahmen für den Arbeitsschutz. Ergänzend dazu wurden von der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) branchenspezifische Handlungshilfen herausgegeben welche auf Basis der BMAS-Empfehlungen angepasst wurden.
Mit der neuen "SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel" veröffentlichte das BMAS am 20.08.2020 eine Konkretisierung der im Arbeitsschutzstandard vom16.04.2020 beschriebenen Maßnahmen. Werden die in derArbeitsschutzregel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umgesetzt, so können die Betriebe davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Zudem weist das BMAS darauf hin, dass das von der Bundesregierung und den Bundesländern geforderte, eigenständige  Hygienekonzept für jedes Unternehmen entfällt, wenn die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard beschriebenen und in den branchenspezifischen Handlungshilfen konkretisierten Anforderungen erfüllt werden.
Die entsprechenden Dokumenten können Sie hier herunterladen.


Zusätzlich finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten eine Betriebsanweisung „Coronavirus Disease“ inkl. BZgA-Hygienetipps, eine Vorlage zur Gefährdungsbeurteilung sowie eine Liste mit wichtigen Verhaltensregeln für Handwerker mit Kundenkontakt.  Die Betriebsanweisungen sollten in Waschräumen/Waschstellen und möglichst auch in den Aufenthalts-/Pausenräumen ausgehängt und außerdem den Baustellenunterlagen beigefügt werden.  Anhand der Betriebsanweisung sind zudem alle Mitarbeiter zu unterweisen. Die Sicherheitsunterweisung ist schriftlich zu dokumentieren.

Betriebsanweisung "Coronavirus Disease 2019 (Covid-19)"
(Auswärtstätigkeiten) inkl. BZgA-Hygienetipps
Betriebsanweisung "Coronavirus Desease 2019 (Covid-19)"
(innterbetrieblich) inkl. BzgA-Hygienetipps
Gefährdungsbeurteilung Betriebsanweisung "Coronavirus Desease 2019 (Covid-19)"
Vorlage
Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter
Stand: 02.04.2020

30.11.2020 - Niedersächsische Corona-Verordnung


Niedersächsische Corona-Verordnung
Hinweise | Stand: 30.11.2020

06.11.2020 - Anträge zur Entlastung von Ausbildungsbetrieben


Niedersachsen-Zuschuss
Entgegen der Ankündung sind die Antragsformulare für die Niedersächsische Förderung bei Verlängerung oder Schaffung zusätzlicher Ausbildungsverhältnisse bei der NBank bereits hochgeladen worden. Man findet unter der Rubrik „Corona", „Entlastung Ausbildungsbetriebe" die offizielle Produktinformation der NBank zu dem Thema und auch die Formulare zur Kleinbetriebserklärung sowie zur Zusätzlichkeit des Ausbildungsbetriebes. Betriebe, die den Antrag stellen wollen, müssen sich zunächst im Kundenportal der NBank registrieren und werden dann Schritt für Schritt geführt. Hier geht es zur NBank.

02.11.2020 - Niedersächsische Corona-Verordnung


Das Land Niedersachsen hat die Corona-Verordnung angepasst (s.  PDF). Ausführliche Hinweise finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Niedersächsische Corona-Verordnung
Stand: 02.11.2020 | Hinweise

28.10.2020 - Krisenmanagement Leitfaden erschienen


Der „Arbeitskreis Betriebe in Schwierigkeiten“ des ZDH (AKBiS) hat die Corona-Pandemie zum Anlass genommen, um einen Leitfaden zu schreiben, der Unternehmen, die sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden, durch die Krise leiten soll. Der gut gegliederte und zugleich knapp formulierte Leitfaden umfasst die Themen:

• Liquiditätsmanagement in Krisenzeiten • Eigenkapital stärken • Optimierung der Materialwirtschaft• Arbeitsvorbereitung und Controlling
• Insolvenzantragsgründe und Fristen • Darlehen und Kredite • Reduzierung der Personalkosten • Marketing und Strategie
• Liquidität erhöhen, Ausgaben senken - Sofortmaßnahmen • innerbetriebliche Maßnahmen im Tagesgeschäft • Reduzierung der Sachkosten

Außerdem hat der AKBiS eine begleitende Excel-Checkliste zur Organisation der Maßnahmen erstellt. Beide Unterlagen sind selbstverständlich losgelöst der Corona-Pandemie nutzbar und hier abrufbar (unter dem Punkt Checklisten Betriebsschließung/Notfallplanung/Krisenmanagement).

23.10.2020 - Überbrückungshilfe II für KMU


Richtlinie über die Gewährung von Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen
Ab sofort kann die sogenannte Überbrückungshilfe II für den Zeitraum von September bis Dezember 2020 beantragt werden! Nähere Informationen finden Sie in dem Merkblatt und der Richtlinie (s. PDF-Dokumente).

Überbrückungshilfe II für KMU
Merkblatt | Stand: 23.10.2020
Überbrückungshilfe II für KMU
Richtlinie

22.10.2020 - Corona-Verordnung Niedersachsen


In dem PDF-Dokument finden Sie die neue niedersächsische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, die am 23.10.2020 in Kraft tritt.

20.10.2020 - Musterhygienekonzept


Angesichts der weiteren Zunahme der Infektionszahlen kann die Bedeutung des Hygienekonzepts zunehmen.  Dafür finden Sie untenstehend einige Hilfestellungen.

Checkliste Hygienekonzept
(Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit!)
Muster Hygienekonzept
zum Ausfüllen

20.10.2020 - Telefonische Krankschreibung wieder möglich


Die telefonische Krankschreibung ist befristet vom 19. Oktober 2020 vorerst bis 31. Dezember 2020 für Patientinnen und Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, bis zu 7 Kalendertagen wieder möglich. Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte müssen sich dabei persönlich vom Zustand der Patientin oder des Patienten durch eine eingehende telefonische Befragung überzeugen. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann telefonisch für weitere 7 Kalendertage ausgestellt werden.

19.10.2020 - Niedersächsische Richtlinien für die Ausbildungsförderung im Amtsblatt veröffentlicht


Am 14. Oktober 2020 wurden die Richtlinien zur Förderung der Ausbildung unter Pandemiebedingungen in Niedersachsen im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht. Untenstehend wird das Wichtigste noch einmal zusammengefasst.

Hier geht es zum Amtsblatt.

Richtlinien zur Förderung der Ausbildung
Merkblatt | Stand. 19.10.2020

07.10.2020 - Neue Corona-Verordnung Niedersachsen


In dem geschützten PDF-Dokument finden Sie die neue niedersächsische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, die am 09.10.2020 in Kraft tritt. Sie ist besser lesbar als die Vorgängerversionen, so dass ein Nachlesen der einzelnen Sachverhalte einfacher ist. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten finden Sie in dem ersten PDF-Dokument einige Hinweise.

Neue Corona-Verordnung
Merkblatt | Stand. 07.10.2020
Neue Corona-Verordnung Niedersachsen
Stand: 07.10.2020

05.10.2020 - Update: Quarantäne-Regelungen für Urlaubsrückkehrer


Die Herbstferien stehen vor der Tür und die Arbeitgeber/Innen sind verunsichert, wie es denn nun mit der Quarantäne von Rückkehrern aus Risikogebieten aussieht. Da die Risikogebiete mittlerweile nahe an uns herangerückt sind, ist die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die Betriebe mit dieser Fragestellung befasst werden. Die aktuellen Entwicklungen auf der politischen Bühne geben Veranlassung, zu dem Thema neue Hinweise unter dem Titel „ Reisen in Risikogebiete während der Herbstferien“ zur Verfügung zu stellen – unter Beifügung eines aktualisierten Merkblattes und auch einer aktualisierten Information für die Arbeitnehmer/Innen, die in den Herbstferien in Urlaub gehen werden.


Urlaubsrückkehr aus Risikogebieten
Hinweise| Stand: 05.10.2020
Urlaubsrückkehr aus Risikogebieten
Merkblatt| Stand: 05.10.2020
Urlaubsrückkehr aus Risikogebieten
Infoschreiben | Stand 05.10.2020

09.09.2020 - Neustart Niedersachsen Investition


Zur Ankurbelung der Investitionen in verschiedenen Bereichen hat das Land Niedersachsen einige Förderschwerpunkte mit Sondermitteln ausgestattet. Neben Luftfahrt, Inselversorgung, Tiergärten und Häfen liegt ein Schwerpunkt in der Förderung von Investitionen – insbesondere aber nicht nur im Bereich der Automobilwirtschaft.
Näheres finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten.

Neustart Förderprogramm
Merkblatt | Stand: 09.09.2020
Neustart Niedersachsen Investition
Richtlinie MW

03.09.2020 - Landesprogramm Aktionsplan Ausbildung


Zu dem angekündigten niedersächsischen Programm zur Unterstützung des niedersächsischen Ausbildungsmarktes finden Sie in dem geschützten PDF-Dokumente erste Hinweise. Bekanntlich wurde von der Landesregierung der Aktionsplan Ausbildung mit einem Volumen von 18 Mio. € verabschiedet mit dem Ziel, die besonderen Herausforderungen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie für den regionalen Ausbildungsmarkt abzumildern.

Landesprogramm Aktionsplan Ausbildung
Stand: 03.09.2020

17.08.2020 - Übersicht über aufenthaltsrechtliche Fragen im Kontext der Covid 19-Pandemie


Nach Einstufung des Ausbruchs des Coronavirus als Pandemie am 11. März 2020 durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte das Auswärtige Amt eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen und deutsche Reisende aus besonders betroffenen Gebieten zurückgeholt. Mittlerweile wurde die Reisewarnung für die meisten Länder der EU, Schengen-assoziierte Staaten (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und Großbritannien aufgehoben sowie die Grenzkontrollen eingestellt. Für Länder außerhalb Europas besteht die Reisewarnung vorerst bis zum 31. August 2020 fort.
Für Unternehmen und ihre Beschäftigten aus dem Ausland stellen sich in diesem Zusammenhang viele aufenthaltsrechtliche Fragen, die durch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in beigefügtem Papier zusammengefasst wurden. Da sich die Regelungen zur Einreise dynamisch verändern, werden in dem Papier die jeweils entsprechenden Seiten der Bundesministerien und der Bundespolizei verlinkt.

BDA Übersicht
Stand: 17.08.2020

06.08.2020 - Berechnung der Ausbildungsprämie


Im untenstehenden Dokument finden Sie Berechnungsbeispiele für die Ausbildungsprämie.

Berechnungsbeispiele der Ausbildungsprämie
Stand: 06.08.2020

05.08.2020 - Ausbildungsprämie - Update: Links zu Anträgen und Bescheinigungen, FAQs


Ab heute stehen die Anträge und Bescheinigungen zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern" auf dem Internetauftritt der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zum Abruf bereit.

Ausbildungsprämie
Merkblatt 2 │ Stand: 03.08.2020
FAQs der Bundesagentur für Arbeit
Stand: 03.08.2020
Förderrichtlinie Arbeitsplätze sichern
Bundesprogramm
De-minimis-Erklärung
Bundesagentur für Arbeit

03.08.2020 - Verlängerung der Antragsfrist für die Überbrückungshilfe des Bundes


Der vorgeschlagenen Verlängerung der Antragsfrist für die Überbrückungshilfen um einen Monat wurde zugestimmt. Die neue Antragsfrist ist der 30. September 2020. Die erforderlichen Änderungen der entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen und Vollzugshinweise werden initiiert und schnellstmöglichst umgesetzt.

30.07.2020 - Ausbildungsprämie - Update


Update: In den geschützten PDF-Dokumenten finden Sie Informationen zur Beantragung der Ausbildungsprämie für ausbildende Betriebe.

Die Hinweise vom 25.06.2020 und 13.07.2020 sind ebenfalls weiterhin verfügbar.

Ausbildungsprämie
Merkblatt | Stand: 30.07.2020
Förderrichtlinie Ausbildungsplätze sichern
Bundesprogramm
Update Ausbildungsprämie
Merkblatt | Stand: 13.07.2020
Ausbildungsprämie - Zusammenfassung BA
Stand. 13.07.2020
Ausbildungsprämie
Merkblatt | Stand: 25.06.2020
Nachtragshaushalt Niedersachsen - Fokus Ausbildung
Anlage 1
Eckpunkte Bundesförderung
Anlage 2

28.07.2020 - Aktualisierung der FAQ zum Kurzarbeitergeld


In dem geschützten PDF-Dokument finden Sie das FAQ-Papier der BDA vom 23. Juli 2020 zum Kurzarbeitergeld. Die aktualisierte Version enthält u.a. neue bzw. überarbeitete Beiträge zur Frage:

• Umdeutung der Kurzarbeit-Anzeige vom Betrieb auf einzelne Betriebsabteilungen (7.)
• Kurzarbeitergeld für Feiertage (12.)
• Hinweise mit Blick auf die Abschlussprüfung durch die Bundesagentur für Arbeit (22.)

FAQ Kurzarbeit
Merkblatt BDA

27.07.2020 - Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz


Update 27.07.2020: Aktualisiertes FAQ-Papier des Bundesgesundheitsministeriums zu Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG
Hinweise von Tischler Nord finden Sie in dem Merkblatt Stand 27.07.2020.

22.04.2020: Um einen Antrag auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutz zu stellen, musste man bisher bei den unterschiedlichen Gesundheitsämtern in der Region suchen und stieß auf unterschiedliche Formulare. Auf Anregung der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN)  hat das Land nun ein einheitliches Formular erstellt. Die weiterführenden Informationen und Formulare finden Sie weiterhin in den geschützten PDF-Dokumenten.

Entschädigungsanspruch
Hinweise TN | Stand: 27.07.2020
FAQ Entschädigungsansprüche
Bundesgesundheitsministerium
Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz - Hinweise
Stand: 22.04.2020
Formular Arbeitnehmer
Anlage 1
Formular Selbstständige
Anlage 2
Merkblatt Entschädigungszahlung - Muster
Anlage 3

08.07.2020 - Überbrückungshilfe: Vorgehen Antragstellung


Update zur Vorabinformation vom 01.07.2020.

In den geschützten PDF-Dokumenten finden Sie Hinweise zur Antragstellung der Überbrückungshilfe. Eine Antragstellung ist ab 8. Juli 2020 über Ihren Steuerberater/Wirtschaftsprüfer/ vereidigten Buchprüfer möglich.

Die Vorabinformation vom 01.07.2020 ist weiterhin verfügbar.


Antragstellung Überbrückungshilfe
Informationsblatt | Stand: 08.07.2020
Richtlinie Überbrückungshilfe
MW
Überbrückungshilfe
Eckpunktepapier BMWI | Stand: 01.07.2020
Überbrückungshilfe
Vorabinformation | Stand: 01.07.2020

26.06.2020 - 2. Corona-Steuerhilfegesetz | Umsatzsteuersenkung


Update 30.06.2020 (BMF-Schreiben). Zur bevorstehenden Senkung der Umsatzsteuer kämpfen die Verbände auf Bundesebene nach wie vor dafür, dass die Umstellungsaufwendungen bei den Betrieben möglichst noch minimiert werden. Ein aktuelles Update zu einigen konkreten Fragen finden Sie in den geschützen PDF-Dokumenten.

Umsatzsteuerabsenkung
Merkblatt | Stand: 26.06.2020
BMF-Schreiben
Stand: 30.06.2020
Umsatzsteuersenkung
ZDH-Merkblatt | Stand: 25.06.2020
Umsatzsteuersenkung
BVB-Merkblatt | Stand: Juni 2020

15.05.2020 - Rückzahlung Soforthilfe? Wann muss dies erfolgen?


In dem geschützten PDF-Dokument finden Sie Hinweise zu der Frage, ob und wann bei der NBank beantragte Soforthilfe gegebenenfalls zurückgezahlt werden muss.

Rückzahlung von Soforthilfe? Wann muss dies erfolgen?
Stand: 15.05.2020

28.04.2020 - Möglichkeit zur steuerfreien Sonderzahlung


Arbeitgeber haben aufgrund der Corona-Krise in der Zeit vom 01. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 die Möglichkeit, Arbeitnehmern Beihilfen und Unterstützungen bis 1.500 Euro zu gewähren. In dem Infoblatt finden Sie Antworten auf häufige Fragen zu dem Thema. Weitere Details können Sie dem BMF-Rundschreiben vom 09.04.2020 entnehmen.

Corona Sonderzahlung
Infoblatt - Stand: 28.04.2020
Steuerbefreiung
BMF-Schreiben vom 09.04.2020

23.04.2020 - Warnung vor unnötigen Überraschungen bei Zuschussförderung


Um Sie vor unnötigen Überraschungen zu bewahren, finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten wichtige Informationen, die Sie beachten sollten, wenn Sie Zuschüsse beantragt haben.

Infoblatt
Stand 23.04.2020
Gründe für ein Liquiditäts-Tagebuch
Merkblatt - Stand: 23.04.2020
Liquiditäts-(Corona)Tagebuch
Muster - Stand: 23.04.2020
Aussetzung Involvenzantragspflicht hat Folgen
Merkblatt - Stand: 23.04.2020

15.04.2020 - Schnellkreditbeantragung jetzt möglich


Ab heute morgen, 9.00 Uhr, können die neuen KfW-Schnell-Kreditanträge gestellt werden.

Nähere Informationen finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten.

Schnellkreditbeantragung jetzt möglich
Stand: 15.04.2020
ZDH-FAQ-Liste Schnellkredit
Stand: 15.04.2020

14.04.2020 Betriebliche Sonderzahlungen


BMF-Schreiben zu betrieblichen Sonderzahlungen:
Steuerfreie Beihilfen und Unterstützungen für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro möglich


In der Zeit vom 1. März bis zum 31. Dezember 2020 können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach §3 Nummer 11 EStG steuer- und sozialabgabenfrei in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren. Mit Schreiben vom 9. April 2020 regelt das Bundesfinanzministerium (BMF) Einzelheiten.

Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Betriebliche Sonderzahlungen
Stand: 14.04.2020

14.04.2020 - Beitragsaussetzung bei der Handwerkerrentenversicherung


Selbständige Tischler, die in der gesetzlichen Handwerkerrentenversicherung pflichtversichert sind, können bei coronabedingten finanziellen Schwierigkeiten einen Antrag auf Beitragsaussetzung stellen und ihre Beitragszahlung bis 31. Oktober 2020 aussetzen.

Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Beitragsaussetzung bei der Handwerkerrentenversicherung
Stand: 14.04.2020

06.04.2020 Verlängerung Duldung+Arbeitserlaubnis


Da die Ausländerbehörden ihren Publikumsverkehr eingestellt haben und ein persönliches Vorsprechen der Betroffenen, das eigentlich für eine Verlängerung erforderlich ist, nicht mehr möglich war, finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument entsprechende Lösungsansätze für die Frage, die sich bei der Beschäftigung von Geflüchteten/Asylbewerbern ergeben hat.

Verlängerung von Duldung und Arbeitserlaubnis online möglich
Stand: 06.04.2020

03.04.2020 - Update Zuschussbeantragung


Wichtige Neuheiten zur Antragstellung bei der NBank: Die NBank hat die Formulare nochmals geändert.  Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Zuschussbeantragung NBank
Stand: 03.04.2020

01.04.2020 - Zuschussbeantragung jetzt nach neuen Regeln möglich


Die NBank hat heute Nacht die aktualisierten Antragsunterlagen für den Niedersachsen-Zuschuss online gestellt.  Bevor Sie den Antrag stellen, lesen Sie bitte die Hinweise in dem geschützten PDF-Dokument:
(Zuschussbeantragung NBank - ergänzt um Ausfüllhilfe, Stand: 02.04.2020)

Zuschussbeantragung NBank
Stand: 02.04.2020 - ergänzt
Leitfaden NBank zur Antragstellung
Stand: 31.03.2020
Produktinformation NBank
Stand: 31.03.2020

30.03.2020 - Update Zuschüsse + Kurzarbeit


Die Erläuterungen zu den Antragsmodalitäten finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten zum Download.

Update Zuschüsse + Kurzarbeit
Stand: 30.03.2020
NBank FAQs
Stand: 27.03.2020

26.03.2020 - Update Stundung Sozialversicherungsbeiträge


ACHTUNG  -  FRIST  BEACHTEN !!

Die Zeiten sind dynamisch, es gibt eine geänderte Rechtslage für die Möglichkeit zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge.  Die Zusammenfassung und eine Musterformulierung finden Sie in den geschützten Dokumenten.

Stundung Sozialversicherungsbeiträge
Stand: 26.03.2020
Stundung Sozialversicherungsbeiträge
Musterformulierung

26.03.2020 - Kurzarbeit „0“ und bAV mit Entgeltumwandlung


Achtung! Wird eine betriebliche Altersversorgung (bAV) unterhalten, für die der Arbeitnehmer Arbeitsentgelt umwandelt, und für diesen Arbeitnehmer gilt Kurzarbeit „0“, steht kein monatliches Entgelt für die Umwandlung mehr zur Verfügung. Es besteht dann Handlungsbedarf: Der Arbeitgeber muss entscheiden, ob er  Beitragsfreistellung beantragt oder die Beiträge freiwillig weiterentrichtet. Näheres entnehmen Sie bitte dem Informationsschreiben der SIGNAL Iduna.

Merkblatt bAV und Kurzarbeit
Stand: 26.03.2020

25.03.2020 - Update Liquiditätshilfe


Heute morgen wird die Landesregierung u.a. die Regelungen für den niedersächsischen Zuschuss für KMU-Betriebe verabschieden, die durch Corona in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind. Ab ca. 15.00 Uhr sollen dann die Anträge bei der NBank gestellt werden können. Angesichts der vielen Fragen finden Sie in den geschützten PDF-Dokumenten wieder einen roten Faden zur Frage : Wo bekomme ich welche Unterstützung bei Liquiditätsengpässen?

Update Liquiditätshilfe - roter Faden
Stand: 25.03.2020
Richtlinie Gewährung von Billigkeitsleistungen
Anlage 1
Überblick - wo bekomme ich Unterstützung
Anlage 2
Merkblatt NBank
Hilfsangebote für Unternehmen

24.03.2020 - Stundung Sozialversicherungsbeiträge


ACHTUNG – FRIST BEACHTEN !!

Bis heute 24.00 Uhr besteht die Möglichkeit für die Betriebe, die Sozialversicherungsbeiträge zu stunden. Wer bis heute 24:00 Uhr diesen Antrag stellt, kann noch für den Monat März diese Stundung erhalten.

Näheres Informationen finden Sie im geschützten Download-Dokument.

Stundung Sozialversicherungsbeiträge
Stand: 24.03.2020

24.03.2020 - Update Liquiditätshilfe


Das Land Niedersachsen und die NBank befinden sich in den finalen Planungen zweier Förderprogramme zur Soforthilfe von Unternehmen (siehe weiter unten unsere Nachricht vom 20.03.2020 – „Liquiditätshilfe/Steuererleichterung“). Für beide Förderprogramme sollen konkrete Antragsstellungen ab Mittwoch, 25.03.2020 möglich sein. Erst dann können entsprechende Formulare über: www.nbank.de heruntergeladen werden. Der unsererseits per Nachricht vom 20.03.2020 – „Liquiditätshilfe/Steuererleichterung“ veröffentlichte Hinweis auf die Möglichkeit zur Vorabregistrierung ist damit hinfällig!

Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

Update Liquiditätshilfe
Stand. 24.03.2020

24.03.2020 - KfW-Sonderprogramm 2020 gestartet


Anträge auf zinsgünstige Darlehen können seit gestern über die Hausbank gestellt werden. Neben den an anderer Stelle beschriebenen Landesmitteln gelten die über die KfW-Bank offerierten Bundesmittel als wesentliche Bausteine zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“. Seit dem 23.03.2020 können zinsgünstige Mittel (Darlehen) über das neue KfW-Sonderprogramm 2020 beantragt werden.

Nähere Informationen finden Sie in dem geschützten PDF-Dokument.

KfW-Sonderprogramm
Stand: 24.03.2020

20.03.2020 - Hinweise Vorbereitung Ausgangssperre


Da Innenminister Pistorius das Wochenende als „Stunde der Wahrheit“ angekündigt hat, fragen viele nach den Konsequenzen einer möglichen „Ausgangssperre“.

Sie finden hier die entsprechenden Hinweise (das PDF ist beschreibbar).


Vorbereitung Ausgangssperre
Hinweis für Arbeitgeber
Hinweis für Arbeitnehmer
Vorbereitung Ausgangssperre
Bescheinigung Fahrt zur Arbeit
Vorbereitung Ausgangssperre

20.03.2020 - Steuererleichterung/Liquiditätshilfe


Steuerliche Erleichterungen für Unternehmen – Fragen und Antworten nebst Vorlage zur Beantragung von Steuererleichterungen jetzt online verfügbar
Um die Steuerpflichtigen zu entlasten, die durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unmittelbar und erheblich betroffenen sind, hat das Niedersächsische Finanzministerium in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen steuerliche Erleichterungen eingeräumt. Auf der Internetseite des niedersächsischen Finanzministeriums finden Sie neben Antworten auf die häufigsten Fragen u. a. auch das entsprechende Formular zur Beantragung von Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus. Betroffene Betriebe sollten sich diesbezüglich ggf. mit ihrem Steuerberater in Verbindung setzen.

Beantragung von Landesmitteln über die NBank soll in Kürze möglich sein!
Die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) plant die kurzfristige Einführung eines Kredits zur Liquiditätshilfe, der im ersten Schritt kleinen und mittleren Unternehmen einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro zur Verfügung stellen soll. Ebenfalls sollen in Kürze Zuschüsse bis max. 20.000 € aus Landesmitteln bereitgestellt werden.

Nachtrag 23.03.2020
Mit dem Newsletter der NBank erhalten Sie Informationen zu allen aktuellen Änderungen aufgrund des Coronavirus. Hier melden Sie sich zum Newsletter der NBank an. Dies sollten Sie auch vornehmen, wenn Sie sich bereits per E-Mail oder Fragebogen vorgemerkt haben.

Weitere Informationen zu den Programmen finden Sie unten zum Download. Es handelt sich gegenwärtig lediglich um eine Ankündigung der Programme bzw. um die Möglichkeit zur Registrierung. Eine konkrete Antragsstellung geht daraus nicht hervor bzw. ist zum aktuellen Zeitpunkt (Stand 20.03.2020) noch nicht möglich!

Informationsblatt Förderprogramme
Förderung Niedersachsen
Stand 20.03.2020
Liquiditätshilfen Bund
Stand: 20.03.2020

19.03.2020 - Kurzarbeit


Es gibt viele gute Merkblätter der Bundesagentur für Arbeit dazu – dennoch finden Sie hier eine Zusammenstellung der LV Bau: Eine To-do  Liste als roten Faden für die zunächst erforderliche Anzeige und die sich dann anschließende Beantragung des Kurzarbeitergeldes. Dies auch deshalb, weil die Onlinedienste der BA überlastet sind und man derzeit oftmals scheitert, die Formulare herunterzuladen. Dennoch: Hier der Link zu den aktuellen Antragsunterlagen der BA.

Zudem gilt: Wer noch im März in Kurzarbeit gehen will, muss dies bis Ende März bei der BA anzeigen!

Video der BA: So beantragen Sie Kurzarbeitergeld
Das Video erklärt Ihnen als Arbeitgeber im ersten Teil, in welchen Fällen Ihre Beschäftigten Kurzarbeitergeld erhalten können. Im zweiten Teil erfahren Sie, wie Sie Kurzarbeitergeld anzeigen sowie beantragen können und wie die Leistung berechnet wird.

Anlage 1:
Wie geht das mit der Kurzarbeit? Zusammenfassende Übersicht als To-do –Liste

Anlage 2: Wie zeige ich die Kurzarbeit an ?
Hinweis: noch gibt es die neuen Formulare nicht, aber die mit diesen Formularen angezeigte Kurzarbeit wird nach den neuen Spielregeln behandelt. Sie müssen bei Vorliegen der neuen Anträge keinen neuen Antrag stellen, wenn Sie jetzt diese Anträge verwenden.

Anlage 3: Wie fülle ich das Anzeigeformular aus?  Bitte beachten Sie diese Ausfüllhilfe mit Formulierungsvorschlägen für die Glaubhaftmachung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten

Anlage 4+5: Wie beantrage ich als Arbeitgeber Kurzarbeitergeld?

Anlage 6: Wie kann ich das Kurzarbeitergeld berechnen? Vgl. Tabelle der Bundesagentur für Arbeit

Anlage 7: Formulierungsvorschlag zur vertragliche Zusatzvereinbarung mit dem Arbeitnehmer zur Kurzarbeit (in word zur Verarbeitung)

Anlage 8: Formulierungsvorschlag für eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit (in word zur Verarbeitung)

Anlage 9: Übersicht über die Textstellen zur Kurzarbeit

Hinweise der BA Beantragung Kurzarbeitergeld
Stand: 27.04.2020
Anlage 1
Kurzarbeit - wie geht die Beantragung?
Anlage 2
Formular BA_Anzeige KUG
Anlage 3
Ausfüllhilfe Anzeige KUG
Anlage 4
Formular BA_Antrag KUG
Anlage 5
BA_KUG Abrechnungsliste
Anlage 6
BA_Tabelle Berechnung KUG
Anlage 7
Zusatzvereinbarung Kurzarbeit
Anlage 8
Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit
Anlage 9
Tarifauszug Kurzarbeit

18.03.2020 - Wer hat wann Anspruch auf Entschädigung?


Die Ankündigung von Unterstützungsmaßnahmen führt gelegentlich zu der Annahme, dass im Falle einer Betriebsschließung auf jeden Fall ein Anspruch auf Entschädigung besteht. Das ist in dieser Allgemeinheit nicht richtig.  Sie finden hier im geschützten Downloadbereich den heute aktuellen Sachstand zusammengefasst, wie sich die Entschädigungslage darstellt.

Wer hat wann Anspruch auf Entschädigung?

17.03.2020 - Fragen der Betriebe


Eine Zusammenfassung der wichtigsten Fragen der Betriebe im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie finden Sie hier - nach erfolgtem Login - zum Download.

Wichtigste Fragen für Betriebe

17.03.2020 - Fortsetzen der Ausbildung trotz Unterrichtsentfall


Aufgrund des generellen Unterrichtsausfalls sind Auszubildende grundsätzlich verpflichtet, zur Fortsetzung der Ausbildung im Betrieb zu erscheinen.

Der Freistellungstatbestand aus § 15 Abs. 1 Nr. 1 BBiG entfällt. Sofern jedoch die jeweiligen Berufsschulen Unterrichtsmaterial über Lernplattformen oder in ähnlicher Art und Weise zur Verfügung stellen, ist davon auszugehen, dass den Auszubildenden zur Bearbeitung dieser Materialien ausreichend Zeit während der Ausbildung zur Verfügung gestellt werden muss. Da zudem in vielen Fällen aufgrund von vorübergehenden Betriebsschließungen oder Kurzarbeit keine reguläre Ausbildung mehr möglich ist, müssen in jedem Fall individuelle Absprachen zwischen  Ausbildungsbetrieb und Auszubildenden erfolgen. Grundsätzlich ist der Ausbildungsbetrieb verpflichtet, alle verfügbaren Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten.

17.03.2020 - Umgang mit Zwischen- und Gesellenprüfungen


Die Handwerkskammern haben sich über den Umgang mit den Prüfungen untereinander abgestimmt.

Ausgangspunkt ist, dass zunächst im Zeitraum bis zum 19. April 2020 keine Prüfungen abgenommen werden und keine überbetrieblichen Lehrgänge angeboten werden. Eine Zusammenfassung hinsichtlich der auftretenden Fragestellungen finden Sie hier im geschützten Downloadbereich.


Umgang mit Prüfungen

16.03.2020 - Schließungen Handel - Freizeit - Kultur


Maßnahmen zur Beschränkung von sozialen Kontakten

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat einen Runderlass herausgegeben, der die Maßnahmen zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie verfügt (hier zum Download).

13.03.2020 - Überbrückungskredite


Zu dieser Frage findet sich eine neue Veröffentlichung auf der Seite des Bundesverbandes der Bürgschaftsbanken mit ersten Anhaltspunkten – allerdings wird hier Anfang der Woche Konkretes erwartet.

Wann sichert die niedersächsische Bürgschaftsbank  Überbrückungskredite?
Bereits in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 haben die Bürgschaftsbanken schnell und unbürokratisch gemeinsam mit ihren Partnern kleinere und mittlere Unternehmen erfolgreich unterstützt und damit auch in einem schwierigen Umfeld Zugang zu Kreditfinanzierungen ermöglicht. Die Bürgschaftsbanken stehen aktuell im engen Austausch mit den Bundes- und Landesministerien, um einen Beitrag in möglichen Unterstützungsprogrammen für die Wirtschaft zu leisten. Sofern infolge der Corona-Krise zur Überbrückung Kredite notwendig werden, können die Bürgschaftsbanken diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung grundsätzlich besichern. Die Unternehmen und ihre Geschäftsmodelle sollen aber vor Ausbruch der Krise wirtschaftlich tragfähig gewesen sein. Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann online über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden. Wichtig für die schnelle und erfolgreiche Beurteilung von Anfragen für die Begleitung einer Überbrückungsfinanzierung ist die Vorlage eines plausiblen Liquiditätsplans, aus welchem der erforderliche Kapitalbedarf hervorgeht.

13.03.2020 - Arbeits- und Gesundheitsschutz


Auch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer des Baugewerbes kann es zu Gefährdungen kommen, nicht nur bei Auslandsaufenthalten, sondern auch durch Kontakt mit infizierten Kunden, Mitarbeitern oder anderen Personen.

Das Bundesgesundheitsministerium stellt auf seiner Homepage aktuelle Informationen zum Coronavirus zur Verfügung: www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Antworten auf häufig gestellte Fragen haben sowohl die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung als auch das Robert Koch-Institut zusammengestellt:
www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Hinweise des Robert Koch-Instituts hierzu und weitere Hygienetipps finden Sie unter:
www.infektionsschutz.de/hygienetipps

Tiefergehende Details zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie, finden Sie im Leidfaden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

13.03.2020 - Schulausfall


Der angekündigte Schulausfall ab Montag wirft nicht nur die Frage auf, ob Eltern „einfach zu Hause bleiben können“, sondern auch, wann Eltern von der Notbetreuung Gebrauch machen können.

Die Notbetreuung ist grundsätzlich auf Eltern beschränkt, die in sogenannter kritischer Infrastruktur  tätig sind. Allerdings soll auch in Härtefällen bei drohendem Verdienstausfall oder  Kündigung eine Betreuung möglich sein.
Die Seite des Kultusministeriums ist verlinkt mit allen entscheidenden Veröffentlichungen des Landes Niedersachsen.